Herzlich willkommen im Verein
kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)

 

Aktuelle Veranstaltungen

28.10.2016, 16.00 – 20.00 Uhr

Der Bezirkshaushalt – kein Buch mit sieben Siegeln

Workshop über die Grundlagen und Verfahren zu den Bezirksfinanzen
mit Dr. Jens-Peter Heuer

Am 18. September 2016 sind in Berlin nicht nur ein neues Landesparlament, sondern auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt worden, und es ist auch die eine oder der andere „Neue“ in dieses Organ der bezirklichen Selbstverwaltung eingezogenen.

Ein wichtiges Recht der Bezirksverordnetenversammlungen ist es, die bezirklichen Haushaltspläne zu beschließen. Aber was verbirgt sich dahinter und wie ist der Weg dorthin? Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) bietet Bezirksverordneten und allen anderen Interessierten an, sich zu informieren und zu diskutieren.

In unserem Workshop »Der Bezirkshaushalt – kein Buch mit sieben Siegeln« geht es um den „Einstieg“:
• Wie sind die Bezirkshaushaltspläne aufgebaut?
• Welche Grundsätze und Regeln gelten bei der Haushaltsplanaufstellung?
• Wie ist das Verfahren strukturiert?
• Und was muss bei der Haushaltsdurchführung beachtet werden?

Die Veranstaltung wendet sich an „Neulinge“ auf diesem Gebiet, ist sicher aber auch als Auffrischung für „Alteingesessene“ und alle interessant, die am Thema Bezirkshaushalte interessiert sind.

Als Referenten hat das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) den langjährigen Finanzstadtrat von Mitte und jetzigen wissenschaftlichen Mitarbeiter in der Linksfraktion des Abgeordnetenhauses Dr. Jens-Peter Heuer gewonnen.
Dr. Jens-Peter Heuer hat extra zu diesem Workshop die Broschüre »Haushalten! Aber wie?« überarbeitet. Ein Exemplar ist für alle Teilnehmer*innen in der Teilnahmegebühr enthalten.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Teilnahme & Anmeldung
Die Teilnahmegebühr beträgt 10 € (inkl. Broschüre »Haushalten! Aber wie?«). Bitte überweisen Sie Ihre Teilnahmegebühr vorab auf unser Konto. Bitte bringen Sie den Überweisungsbeleg zum Workshop mit.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 25. Oktober 2016.

Tagungsort
Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Seminarraum 2 (im 1. Obergeschoss)

 

29.10.2016, 09.00 – 13.00 Uhr

Die BVVen sind gewählt. Und wie wird nun regiert?

Workshop über die Grundlagen der Arbeit der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen
mit Peter Ottenberg

Am 18. September 2016 sind in Berlin nicht nur ein neues Landesparlament, sondern auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt worden, und es ist auch die eine oder der andere „Neue“ in dieses Organ der bezirklichen Selbstverwaltung eingezogenen. Und wie wird nun regiert? Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) lädt zu diesem Workshop ein, um über die Grundlagen der Arbeit in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen zu informieren.

In unserem Workshop »Die BVVen sind gewählt. Und wie wird nun regiert?« werden Grundlageninformationen über
• die allgemeine Rechtsstellung und Aufgaben der Bezirke,
• die kommunalpolitischen Steuerungsinstrumente der BVV (Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks),
• Informationsrecht, Initiativrecht: Empfehlungen und Ersuchen,
• Kontrollrecht gegenüber dem Bezirksamt, Entscheidungsrecht
vermittelt. Darüber hinaus werden die aktuellen Gesichtspunkte im Konstituierungsprozess (Ausschüsse, Geschäftsordnung) beleuchtet.

Die Veranstaltung wendet sich an die „Neuen“ auf diesem Gebiet, ist sicher aber auch als Auffrischung für „Alteingesessene“ und alle interessant, die am Thema Berliner Bezirksverordnetenversammlungen interessiert sind.

Als Referenten hat das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) den langjährigen Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Rat der Vorsteher*innen und Autor eines Kommentars zum Bezirksverwaltungsrecht Peter Ottenberg gewonnen (vgl. dazu auch: Kommentar zum Berliner Bezirksverfassungsgesetz (BezVG)).

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Teilnahme & Anmeldung
Die Teilnahmegebühr beträgt 5 €. Bitte überweisen Sie Ihre Teilnahmegebühr vorab auf unser Konto. Bitte bringen Sie den Überweisungsbeleg zum Workshop mit.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 25. Oktober 2016.

Tagungsort
Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Seminarraum 1 (im 1. Obergeschoss)

 

Publikationen

Die Budgetierung der Bezirkshaushalte

Von Dr. Jens-Peter Heuer
3., überarbeitete Auflage 2016.

Die Broschüre ist eine aktuell überarbeitete Neufassung der vor dreizehn Jahren veröffentlichten Publikation „Budgetierung – Gerechtigkeit für alle?“
(Stand: April 2016).
Der Autor stellt die Grundlagen, Verfahren und Ergebnisse des Systems der Finanzierung der Berliner Bezirke vor und setzt sich mit den Problemen von Kostenrechnung und Budgetierung auseinander.

»Politische Bildung wird dadurch aber nicht gewonnen, dass man die Massen von öffentlichen Angelegenheiten fernhält, sondern dadurch, daß man sie zur Ausübung politischer Rechte zuläßt. Ohne Übung kein Meister.«
August Bebel

 

Landeszentrale für politische Bildung

 

Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

 

Rosa-Luxemburg-Stiftung – Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e. V.

 

 

      kf berlin auf facebook
 kf berlin auf facebook

 

 

 
 

MediaService