Herzlich willkommen im Verein
kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)

 

Aktuelle Veranstaltungen

01.09.2017, 15.00 – 18.00 Uhr

Wie weiter mit dem Bürgerhaushalt in den Berliner Bezirken?

Diskussionsveranstaltung

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist vor mehr als zehn Jahren in einem Stadtteil mit dem Bürgerhaushalt gestartet. Seither ist er auf den ganzen Bezirk ausgedehnt worden und die Bezirksverordnetenversammlung, das Bezirksamt aber auch viele Bürgerinnen und Bürger haben damit Erfahrungen gesammelt. Im Mai 2017 hat die BVV das Bezirksamt beauftragt, das Bürgerhaushaltsverfahren zu evaluieren und ein Konzept zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten. Dabei sollen die Akteurinnen und Akteure direkt einbezogen werden.
Warum soll das Bürgerhaushaltsverfahren evaluiert werden? Welche Aspekte sollen dabei berücksichtigt werden und warum? Was hat sich im Laufe der Jahre bewährt und was nicht? Welche neuen Wege sollen beschritten werden? Welche Erfahrungen gibt es in den anderen Berliner Bezirken? Was können die Bezirke voneinander lernen?

Diese und weitere Fragen, wollen wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren und Erfahrungen austauschen.

Als Gesprächspartner*innen stehen Ihnen zur Verfügung:
• Frau Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin Marzahn-Hellersdorf von Berlin und
• Herr Steffen Ostehr, Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf.

Teilnahmegebühr: keine.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 29.08.2017.

Veranstaltungsort:
Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Seminarraum 3 (im 1. Obergeschoss)

29.09.2017, 17.00 – 20.00 Uhr

Wie weiter mit der bezirklichen Kulturförderung?

Diskussionsveranstaltung
in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung e.V.

Die Berliner Bezirke verantworten insbesondere die Entwicklung und Unterstützung von wohnortnahen, stadtteilorientierten Kulturangeboten. Der seit 2000 von der Berliner Kulturverwaltung eingerichtete Bezirkskulturfonds bietet zusätzliche Möglichkeiten zur Förderung bezirklicher Projekte aller Sparten und Genres. Mit diesem Instrument werden stadtteilspezifische Kulturprofile entwickelt. Der Bezirkskulturfonds war bis 2017 jährlich mit insgesamt 511.000 Euro ausgestattet.
2018 sollen die Mittel verdoppelt und die Kriterien zur Vergabe der Mittel an die Bezirke verändert werden. Darüber hinaus werden den Bezirken mehr Mittel für die kulturelle Bildung zur Verfügung stehen. Ob und wie in der Praxis bezirkliche Kulturförderung funktioniert, welche weiteren Fördermöglichkeiten bestehen und welche neuen Überlegungen bzw. Kriterien für die Vergabe der Mittel es gibt, soll Anliegen der Veranstaltung sein.

Als Gesprächspartner*innen stehen Ihnen zur Verfügung:
• Herr Reiner Schmock-Bathe, Referat für Grundsatzfragen in der Senatsverwaltung für Kultur,
• Frau Juliane Witt, Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management in Marzahn-Hellersdorf und
• Herr Alfred Eichhorn, Journalist (Moderation)

Teilnahmegebühr: keine.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 26.09.2017.

Veranstaltungsort:

Café Sybille
Karl-Marx-Allee 72
10243 Berlin

07.10.2017, 10.00 – 12.00 Uhr

Naturschutz in Berlin

Diskussionsveranstaltung

Berlin ist die grünste Metropole Europas. 161 Quadratkilometer innerstädtischer Wald, Naturschutzgebiete, Naturdenkmale, ein ausgedehntes Wassernetz, großflächige Parkanlagen und unzählige Grünflächen machen die Stadt lebenswert.
Dies in einer wachsenden Stadt zu erhalten, haben sich nicht nur die Akteure des Naturschutzes, sondern auch die Landesregierung auf die Fahnen geschrieben.
Ein Ökokonto als revolvierenden Fonds, ein Stadtvertrag zur dauerhaften Erhaltung wichtiger Grün-, Frei- und Naturflächen, die Fortschreibung der Berliner Strategie der biologischen Vielfalt und die zügige Umsetzung des Naturschutzgesetzes und Umweltbildungszentren in allen Bezirken sind nur einige Vorhaben, die für die nächsten Jahre geplant sind. Wie und in welchen Zeiträumen dies realisiert werden soll, welchen Beitrag alle Akteure hier leisten können und welche guten Erfahrungen berücksichtigt werden sollten, darüber möchte Sie das kommunalpolitische forum e.V. informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Als Gesprächspartner*innen stehen Ihnen zur Verfügung:
• Frau Marion Platta, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus
• Frau Beate Kitzmann, Geschäftsführerin, Naturschutz Berlin-Malchow e.V. und
• Herr Dr. Andreas Prüfer,(Moderation)

Teilnahmegebühr: keine.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Mittwoch, den 04.10.2017.

Veranstaltungsort:

Naturhof Malchow
Dorfstraße 35
13051 Berlin

 

Publikationen

Haushalten! Aber wie?

Von Dr. Jens-Peter Heuer
2., überarbeitete Auflage 2016/17.

Die Broschüre ist eine aktuell überarbeitete Neufassung der Ausgabe aus dem Jahr 2012.
(Stand: 2016/17).
Die Broschüre stellt Grundbegriffe und Regeln des Berliner Haushaltsrechts sowie Verfahren und Verantwortlichkeiten bei der Erarbeitung der Bezirkshaushaushaltspläne vor.

Die Budgetierung der Bezirkshaushalte

Von Dr. Jens-Peter Heuer
3., überarbeitete Auflage 2016.

Die Broschüre ist eine aktuell überarbeitete Neufassung der vor dreizehn Jahren veröffentlichten Publikation „Budgetierung – Gerechtigkeit für alle?“
(Stand: April 2016).
Der Autor stellt die Grundlagen, Verfahren und Ergebnisse des Systems der Finanzierung der Berliner Bezirke vor und setzt sich mit den Problemen von Kostenrechnung und Budgetierung auseinander.

»Politische Bildung wird dadurch aber nicht gewonnen, dass man die Massen von öffentlichen Angelegenheiten fernhält, sondern dadurch, daß man sie zur Ausübung politischer Rechte zuläßt. Ohne Übung kein Meister.«
August Bebel

 

Landeszentrale für Politische Bildung

 

Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

 

Rosa-Luxemburg-Stiftung – Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e. V.

 

 
 

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