Hartz IV und Perspektiven aktiver kommunaler
Beschäftigungspolitik in Berlin (II)

09. Mai 2005, 10.00 Uhr

Tagungsort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin, Raum 304

Vier Monate Hartz IV ? erste Erfahrungen mit neuen Inhalten und Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik

Ein-Euro-Jobs war und ist eines der Reizworte in der Diskussion über die Perspektiven kommunaler Beschäftigungspolitik nach Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetzgebung. Einsatzfelder, Zusätzlichkeit der Maßnahmen, begleitende Qualifizierung, Umsetzung der Trägerpauschalen sind u.a. Fragen, auf die wenige Monate nach Inkrafttreten des Gesetzeswerks erste Antworten gefunden wurden. Mit der Verabschiedung der Arbeitsmarktprogramme in der Mehrzahl der Arbeitsgemeinschaften wird gleichzeitig deutlich, dass sich der Maßnahmekatalog nicht auf die Zusatzjobs beschränken lässt. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Form der Arbeitsgelegenheiten nach Entgeltvariante haben in einzelnen ArGen einen erheblich größeren Stellenwert erhalten, als ursprünglich von den Arbeitsagenturen gewollt. Diskutiert wird zudem, um nur einige Punkte zu nennen, der dreijährige Einsatz von Arbeitslosen in ABM für über 55-jährige oder die Zusammenarbeit von JobCentern und den Bezirklichen Bündnissen für Arbeit. Deutlich wurde in den letzten Monaten, dass in den Trägervertretungen Bezirksämter und Agenturen für Arbeit häufig unterschiedliche beschäftigungspolitische Zielsetzungen verfolgen. Mit der Konstituierung der Beiräte wächst die Unsicherheit über ihre Aufgaben und Rechte. Damit steht die Frage, welchen Einfluss hat Kommunalpolitik in den Gremien, welche Gestaltungsspielräume existieren tatsächlich? Mit der auf der Auftaktveranstaltung am 1. November angekündigten Folgeveranstaltung will das kommunalpolitische forum eine erste Zwischenbilanz über vier Monate Hartz-IV vornehmen, Schlussfolgerungen ziehen und Vorschläge für mögliche und notwendige Veränderungen diskutieren.
Zu diesen und weiteren Fragen stehen Ihnen als Gesprächspartner u.a. zur Verfügung:

• Hannelore Mouton, Geschäftsführerin der ARGE Lichtenberg
• Dr. Reiner Aster, Geschäftsführer gsub Service-Gesellschaft Berlin
• Hans-Jürgen Michelmichel, Leiter des Referates IV C, Beschäftigungsförderung von Zielgruppen, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen
• Dr. Steffi Schulze, MdA
• Kerstin Bauer, Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales Friedrichshain/Kreuzberg
• Lothar Schüßler, Mitglied des Beirates der ARGE Friedrichshain-Kreuzberg
• Dr. Ramona Schröder, Geschäftsführerin der Arbeitsagentur Mitte
• Luis Kaufmann, Geschäftsführer der gemeinnützigen Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaft Lowtec
• Elke Breitenbach, MdA
• Susanne Ahlers, Staatssekretärin für Arbeit und Frauen
• Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg
• Margit Haupt-Koopmann, Geschäftsführerin für den operativen Bereich der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg
• Oswald Menninger, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin
• Carola Bluhm, MdA