Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger/innen!
Mehr Demokratie beim Wählen?
Podiumsdiskussion
Dienstag, 28. Oktober 2008, 19.30 – 21.30 Uhr
Kreuzberg Museum
Adalbertstraße 95A, 10999 Berlin
Lageplan
Berlin startet im Herbst 2008 eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger/innen. Gerade in den Einwanderungsbezirken, in denen rund 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung kein Wahlrecht hat, ist die Einführung des kommunalen Wahlrechts entscheidend für die Legitimation der demokratischen Prozesse: die Wahlen zur BVV und kommunale Abstimmungen. Wir fragen: Lässt sich eine Ungleichbehandlung von EU- und Nicht-EU-Bürger/innen rechtfertigen? In welchem Zusammenhang stehen Integration und politische Teilhabe? Was verändert sich durch die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EUBürger/innen?
Es diskutieren:
- Christina Emmrich
Bezirksbürgermeisterin (Linke) - Sigrid Klebba
Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur, Bildung und Sport. Friedrichshain-Kreuzberg (SPD) - Gabriele Vonnekold
Bezirksstadträtin für Jugend Neukölln (Bündnis90/Die Grünen) - Garip Balci
Allmende, Haus für alternative Migrationspolitik und Kultur e.V. - Mustafa Yeni
Vorsitzender Migrationsausschuss der IG Metall-Berlin
Moderation: Christian Stahl
Eine gemeinsame Veranstaltung von August Bebel Institut, Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik BiwAK e.V, kommunalpolitisches forum e.V. (berlin), Mehr Demokratie e.V.
