Veranstaltungen 2016

 

29.10.2016, 09.00 – 13.00 Uhr

Die BVVen sind gewählt. Und wie wird nun regiert?

Workshop über die Grundlagen der Arbeit der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen
mit Peter Ottenberg

Am 18. September 2016 sind in Berlin nicht nur ein neues Landesparlament, sondern auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt worden, und es ist auch die eine oder der andere „Neue“ in dieses Organ der bezirklichen Selbstverwaltung eingezogenen. Und wie wird nun regiert? Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) lädt zu diesem Workshop ein, um über die Grundlagen der Arbeit in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen zu informieren.

In unserem Workshop »Die BVVen sind gewählt. Und wie wird nun regiert?« werden Grundlageninformationen über
• die allgemeine Rechtsstellung und Aufgaben der Bezirke,
• die kommunalpolitischen Steuerungsinstrumente der BVV (Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks),
• Informationsrecht, Initiativrecht: Empfehlungen und Ersuchen,
• Kontrollrecht gegenüber dem Bezirksamt, Entscheidungsrecht
vermittelt. Darüber hinaus werden die aktuellen Gesichtspunkte im Konstituierungsprozess (Ausschüsse, Geschäftsordnung) beleuchtet.

Die Veranstaltung wendet sich an die „Neuen“ auf diesem Gebiet, ist sicher aber auch als Auffrischung für „Alteingesessene“ und alle interessant, die am Thema Berliner Bezirksverordnetenversammlungen interessiert sind.

Als Referenten hat das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) den langjährigen Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Rat der Vorsteher*innen und Autor eines Kommentars zum Bezirksverwaltungsrecht Peter Ottenberg gewonnen (vgl. dazu auch: Kommentar zum Berliner Bezirksverfassungsgesetz (BezVG)).

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Teilnahme & Anmeldung
Die Teilnahmegebühr beträgt 5 €. Bitte überweisen Sie Ihre Teilnahmegebühr vorab auf unser Konto. Bitte bringen Sie den Überweisungsbeleg zum Workshop mit.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 25. Oktober 2016.

Tagungsort
Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Seminarraum 1 (im 1. Obergeschoss)

 

28.10.2016, 16.00 – 20.00 Uhr

Der Bezirkshaushalt – kein Buch mit sieben Siegeln

Workshop über die Grundlagen und Verfahren zu den Bezirksfinanzen
mit Dr. Jens-Peter Heuer

Am 18. September 2016 sind in Berlin nicht nur ein neues Landesparlament, sondern auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt worden, und es ist auch die eine oder der andere „Neue“ in dieses Organ der bezirklichen Selbstverwaltung eingezogenen.

Ein wichtiges Recht der Bezirksverordnetenversammlungen ist es, die bezirklichen Haushaltspläne zu beschließen. Aber was verbirgt sich dahinter und wie ist der Weg dorthin? Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) bietet Bezirksverordneten und allen anderen Interessierten an, sich zu informieren und zu diskutieren.

In unserem Workshop »Der Bezirkshaushalt – kein Buch mit sieben Siegeln« geht es um den „Einstieg“:
• Wie sind die Bezirkshaushaltspläne aufgebaut?
• Welche Grundsätze und Regeln gelten bei der Haushaltsplanaufstellung?
• Wie ist das Verfahren strukturiert?
• Und was muss bei der Haushaltsdurchführung beachtet werden?

Die Veranstaltung wendet sich an „Neulinge“ auf diesem Gebiet, ist sicher aber auch als Auffrischung für „Alteingesessene“ und alle interessant, die am Thema Bezirkshaushalte interessiert sind.

Als Referenten hat das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) den langjährigen Finanzstadtrat von Mitte und jetzigen wissenschaftlichen Mitarbeiter in der Linksfraktion des Abgeordnetenhauses Dr. Jens-Peter Heuer gewonnen.
Dr. Jens-Peter Heuer hat extra zu diesem Workshop die Broschüre »Haushalten! Aber wie?« überarbeitet. Ein Exemplar ist für alle Teilnehmer*innen in der Teilnahmegebühr enthalten.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Teilnahme & Anmeldung
Die Teilnahmegebühr beträgt 10 € (inkl. Broschüre »Haushalten! Aber wie?«). Bitte überweisen Sie Ihre Teilnahmegebühr vorab auf unser Konto. Bitte bringen Sie den Überweisungsbeleg zum Workshop mit.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 25. Oktober 2016.

Tagungsort
Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Seminarraum 2 (im 1. Obergeschoss)

 

30.06.2016, 17.00 – 20.00 Uhr

Zukunft der Volkshochschule in Berlin

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Moderation: Juliane Witt, Bezirksstadträtin für Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur in Marzahn-Hellersdorf von Berlin.

Die Volkshochschule (VHS) ist einer der größten Bildungsorte in der Welt! Um eine Vorstellung von den Dimensionen zu bekommen:
- Bundesweit jährlich über 15,5 Millionen Unterrichtsstunden; 9 Millionen Belegungen in fast 700.000 Kursen (allein die Studienfahrten waren 2014 fast 9.000).
- Es gibt über 900 Volkshochschulen mit einer extrem dichten Präsenz in der Fläche. Darin arbeiten fast 8.000 Angestellte und 190.000 Freiberufler. Damit ist die VHS einer der größten Arbeitgeber und eines der wichtigsten Unternehmen Deutschlands.
- Der Umsatz beträgt weit mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr.
(DIE - Arbeitsbereich Statistik, 24.11.2015).
Damit wird nicht nur die soziale und bildungspolitische, sondern auch die wirtschaftliche Bedeutung der VHS für unser Land deutlich:
- Die VHS ermöglicht die sprachliche Integration von Migranten und Geflüchteten und setzt die Kriterien des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit der gewünschten Professionalität und Qualität um. Sie ist in dem Bereich gegenüber anderen Bildungsträgern mit großem Abstand an erster Stelle.
- Die VHS garantiert vielen Menschen eine Erweiterung der persönlichen Kompetenzen (bspw. Sprachen); sichert oder verbessert die berufliche Situation (durch berufliche Bildung); erhöht die Qualität der Teilhabe am gesellschaftlichen Geschehen, tritt für die Verbreitung und Festigung der freiheitlich, demokratischen Werte ein (Bereiche Gesellschaft, politische Bildung und Kultur) und bietet im zunehmenden Maße die Möglichkeit zur Krankheitsprävention, bzw. Wiedererstellung und Erhalt des Gesundheitszustandes. Der Bereich Gesundheit hat seit Jahren die größte Zuwachsrate und hat den Bereich Fremdsprachen teilweise überholt.
- Die VHS ist multikulturell, einkommen- und generationenübergreifende Begegnungsstätte. Nirgendwo anders treffen so viele unterschiedliche Menschen zusammen.
Das alles gehört zu den Kernaufgaben der VHS. Sie werden in den nächsten Jahrzehnten an Bedeutung eher gewinnen als verlieren. Unsere Pflicht ist es, die VHS für die künftige Bewältigung dieser unverzichtbaren Aufgaben adäquat zu rüsten und den Generationenwechsel zu meistern.
Momentan gelingt das den Berliner VHS mit unterschiedlichem Erfolg. Hier sind verschiedene Modelle im Gespräch, die auch die Servicefunktionen besser bündeln. In welcher Weise dies zu mehr Spielraum für die VHS führt, wird intensiv debattiert.

Über dieses Thema und die damit zusammenhängenden Fragen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Teilnahme & Anmeldung
Keine Teilnahmegebühren.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Dienstag, den 28. Juni 2016.

Tagungsort
Rohnstock Biografien

Schönhauser Allee 12, 10119 Berlin
Rohnstock Salon – Eingang von der Saarbrücker Straße
(Verkehrsverbindung: U2, Bhf. Senefelderplatz)

 

Freitag, 24.06.2016, 16.00 – 19.00 Uhr und
Sonnabend, 25.06.2016, 10.00 – 13.00 Uhr

Der Berliner Doppelhaushalt 2016/17 und die Bezirksfinanzen

Zweitägiger Workshop mit Dr. Jens-Peter Heuer

Am 18. September 2016 wird in Berlin nicht nur ein neues Landesparlament, sondern es werden auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, und sicher wird auch die eine oder der andere „Neue“ in diese Organe der bezirklichen Selbstverwaltung einziehen.
Ein wichtiges Recht der Bezirksverordnetenversammlungen ist es, die bezirklichen Haushaltspläne zu beschließen. Aber was verbirgt sich dahinter und wie ist der Weg dorthin? Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) bietet Bezirksverordneten und allen anderen Interessierten an, sich in zwei Veranstaltungen zu informieren und zu diskutieren.

Teilnahme & Anmeldung
Die Teilnahmegebühr beträgt pro Tag10,00 EUR / erm. 5,00 EUR.
Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Dienstag, den 21. Juni 2016.

Tagungsort
Abgeordnetenhaus von Berlin

Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Raum 304

 

Montag, 13.06.2016, 18.00 – 21.00 Uhr

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge

Diskussionsveranstaltung

60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht – so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.
- Woher kommen all diese Flüchtlinge?
- Wohin gehen sie?
- Warum verlassen sie ihre Heimat?
- Welche Rolle spielen die europäische und deutsche Klima-, Handels- und Waffenexportpolitik?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen und

  • Stefan Liebich, MdB und Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages sowie
  • Sarah Fingarow, Heimleiterin einer Notunterkunft für geflüchtete Frauen, Kinder und Familien im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

diskutieren.

Moderation: Dagmar Pohle, Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales in Marzahn-Hellersdorf von Berlin und Vorsitzende des kommunalpolitischen forums e.V. (berlin).

Teilnahme & Anmeldung
Keine Teilnahmegebühr.
Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Freitag, den 10. Juni 2016.

Tagungsort
Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Münzenbergsaal

 

30.05.2016 bis 31.05.2016

Erfahrungen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulgebäuden in Hamburg

Bildungsreise nach Hamburg

Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Freitag, den 29.04.2016.
Die Teilnahmezahl ist begrenzt.

 

23.05.2016, 17.00 – 20.00 Uhr

Berufsbetreuung oder ehrenamtliche Betreuung?
Wie kann die Zusammenarbeit zwischen Amtsgerichten, Sozialamt und Betreuungsvereinen verbessert werden?

Informations- und Diskussionsveranstaltung
in Koopperation mit der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
mit

  • Dagmar Pohle, Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales in Marzahn-Hellersdorf von Berlin,
  • Alexandra Gerken, Betreuungsverein Mitte / Humanistischer Verband Deutschlands,
  • Antje Hesse, Leiterin Betreuungsbehörde in Friedrichshain-Kreuzberg.

Moderation: Carola Bluhm, MdA, Mitglied im Hauptausschuss.

Mehr als eine Million Menschen benötigen in der Bundesrepublik Betreuung, weil sie wegen einer psychischen Erkrankung oder einer Behinderung ihre Angelegenheiten nicht mehr vollständig allein regeln können. Die Zahl ist steigend.
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt bei notwendiger Hilfe für Volljährige die Nachrangigkeit der Betreuung von Amts wegen gegenüber der ehrenamtlichen Betreuung. Seit dem 1. Juli 2014 ist das Gesetz zur Stärkung der Funktion der Betreuungsbehörden in Kraft. Ein Ziel des Gesetzes war die Vermeidung von Betreuung durch bessere Zusammenarbeit aller Beteiligten. Wie sieht das in Berlin aus? Wie ist hier die Zusammenarbeit organisiert?
In unserer Veranstaltung wollen wir über die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der Arbeit der ehrenamtlichen Betreuer/-innen und der Betreuungsvereine sprechen und die Entscheidungswege im Falle einer notwendigen Unterstützung für Betroffene und deren Angehörige aufzeigen. Wir wollen die unterschiedlichen Akteure/-innen in den Sozialämtern, Betreuungsvereinen und Amtsgerichten miteinander ins Gespräch bringen. Ziel sollte es sein, Möglichkeiten der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen ehrenamtlichen und Amtsbetreuer/-innen herauszufinden und so den Anteil der ehrenamtlichen Betreuungen mittelfristig deutlich zu erhöhen.

Teilnahme & Anmeldung
Keine Teilnahmegebühren.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Donnerstag, den 19. Mai 2016.

Abgeordnetnehaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Raum 104

 

04.05.2016, 20.00 – 23.00 Uhr

!!! Achtung !!! Diese Veranstaltung findet nicht statt !!!

Gläserne Bürger*nnen – gläserne Verwaltung
Informationsfreiheit von der »Holschuld« zur »Bringschuld«

Diskussionsveranstaltung mit

  • Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) Berlin,
  • Dr. Klaus Lederer, MdA, Sprecher für Recht und Verbraucherschutz der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus,
  • Jörg Pohle, Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG).

Moderation: Dr. Klaus Lederer.

Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
Robert-Havemann-Saal (Seitenflügel Erdgeschoss)
Tram M4, Bus 142, 200 - Am Friedrichshain / Königstor.

 

23.04.2016, 10.00 – 18.00 Uhr

Geflüchtete Kinder und Jugendliche in Berlin
Wie kann die Integration gelingen und was kann die Jugendhilfe tun?

Tagung der Berliner Kommunalpolitischen Bildungswerke
– August-Bebel-Institut (ABI)
– Kommunalpolitisches Bildungswerk Berlin e.V. (KBB)
– Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik (BiwAK e.V.)
– kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)

Zum dritten Mal laden die kommunalpolitischen Bildungswerke in Berlin lokale Akteure der Jugendhilfe, Jugendhilfepolitik und alle Interessierten zum Austausch und zur Vernetzung ein. Das diesjährige Forum hat die drängenden Fragen der Hilfe für geflüchtete Kinder, Jugendliche und ihre Familien zum Schwerpunkt.

Die aktuelle Flüchtlingsbewegung stellt unsere Gesellschaft vor eine große Herausforderung. Noch immer sind tausende Geflüchtete in Turnhallen und anderen Notunterkünften untergebracht. Gleichzeitig ist das ehrenamtliche Engagement für geflüchtete Menschen beispiellos. Dies ist weiterhin notwendig, auch damit die Integration gelingen kann.

In der Kinder- und Jugendhilfe besteht ein reichhaltiges Wissen über eine erfolgreiche Integration. Wir wollen auf dem 3. Berliner Jugendhilfeforum mit Ihnen diskutieren, wie Integration von Kindern und Jugendlichen besser gelingen kann und was dabei in der Kinder- und Jugendhilfe an Voraussetzungen und Unterstützung notwendig ist.

Wir laden Sie ein, gemeinsam in Arbeitsgruppen Bausteine für eine Integrationsstrategie zu entwickeln. Hierzu haben wir Expertinnen und Experten aus der praktischen Arbeit eingeladen, die uns Impulse geben können. Die Arbeitsergebnisse werden anschließend in einem Galerierundgang (Gallery Walk) auf unserer Tagung präsentiert und sollen in den weiteren Diskussionen in Gremien auf Bezirks- und Landesebene eingebracht werden.

Teilnahme & Anmeldung
Teilnahmegebühren von 10,00 € (ermäßigt 5,00 €) für Verpflegung und Getränke.
Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Freitag, den 18. April 2016.

Rathaus Mitte von Berlin
Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
BVV-Saal

 

08.04.2016, 18.00 – 21.00 Uhr

ABC der Bauleitplanung
– kommunale Verantwortung und Zuständigkeiten in Berlin

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit

  • Dr. Andreas Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien in Berlin-Lichtenberg und
  • Sven Diedrich, Bezirksverordneter in Berlin-Mitte.

Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte, aber auch sonst alle, an städtebaulicher Entwicklung interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen mit den Prozessen städtebaulicher Planung in Berlin und den Bezirken vertraut gemacht werden, um ihre Kompetenzen zu erkennen und nutzen zu können.

Rathaus Lichtenberg von Berlin
Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Raum 223

 

15.03.2016, 18.00 – 21.00 Uhr

Zeit für neue Bausünden? Wie der Wohnungsbau in Berlin die Stadt verändert

Diskussionsveranstaltung mit

  • Katrin Lompscher, MdA, Sprecherin der Fraktion Die Linke für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen,
  • Georg Balzer, Stadtplaner,
  • Christian Petermann, Bezirksverordneter der Fraktion Die Linke in Lichtenberg, Mitglied im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung.

Moderation: Hendrikje Klein, kommunalpolitisches forum e.V. (berlin), BVV Lichtenberg - Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion Die Linke.

Café Sibylle
Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin
Zwischen U-Bahnhof Straußberger Platz und Weberwiese.

 

04.03.2016, 18.00 – 21.00 Uhr

Bürgerbeteiligung – zwischen Akzeptanzmanagement und Basisdemokratie

Diskussionsveranstaltung mit

  • Nadia Rouhani, Bezirksverordnete, fraktionslos, BVV Charlottenburg-Wilmersdorf,
  • Oskar Tschörner, BI Elisabethaue,
  • Andreas Höpfner, AI Thälmannpark,
  • Dr. Susanna Kahlefeld, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende des Ausschusses Bürgerschaftliches Engagement,
  • Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e.V., Mitinitiator des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“,
  • Roland Schröder, SPD, Vorsitzender des Ausschusses Stadtentwicklung/ Grünanlagen der BVV Pankow.

Zur Diskussion sind weitere Bürgerinitiativen des Netzwerkes für Soziale Stadtentwicklung (NETS) eingeladen.

Moderation: Dr. Michail Nelken, Linksfraktion in der BVV Pankow.

Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner
Prenzlauer Allee 227-228, 10405 Berlin
Raum 309

 

Ursprünglich geplant für Freitag, 15.01.2016, ab 16.00 Uhr

!!! Achtung !!! Diese Veranstaltung muss aus grundheitlichen Gründen leider verschoben werden !!!
Sie findet voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte statt. Wir werden einen neuen Termin hier rechtzeitig veröffentlichen.


Flughafen Berlin-Schönefeld – ein Schrecken ohne Ende?

Besichtigung und Diskussion

Pleite, Pech und Pannen kennzeichnen den gigantischen Bau in Berlin-Schönefeld. Planungsmissstände, Verantwortungslosigkeit, Verteuerungen, Rücktritte etc. sind Synonyme dafür.
Ist die jetzige Dimensionierung des Flughafens Schönefeld schon jetzt zu klein geplant? Welche Synergieeffekte für die Berliner Wirtschaft, für den Verkehr und för die Stadtentwicklung verbinden sich damit?

Diese und weitere Fragen will das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) mit Ihnen diskutieren. Als kompetente Gesprächspartner/-innen stehen zur Verfügung:

Jutta Matuschek, MdA, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Berlin und Mitglied im Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses,
N.N., Vertreter/-in der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB).

 

Publikationen

Die Budgetierung der Bezirkshaushalte

Von Dr. Jens-Peter Heuer
3., überarbeitete Auflage 2016.

Die Broschüre ist eine aktuell überarbeitete Neufassung der vor dreizehn Jahren veröffentlichten Publikation „Budgetierung – Gerechtigkeit für alle?“
(Stand: April 2016).
Der Autor stellt die Grundlagen, Verfahren und Ergebnisse des Systems der Finanzierung der Berliner Bezirke vor und setzt sich mit den Problemen von Kostenrechnung und Budgetierung auseinander.

 

Landeszentrale für politische Bildung

 

Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

 

Rosa-Luxemburg-Stiftung – Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e. V.

 

 

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Zur Anmeldung

Wir bitten darum, sich frühzeitig und verbindlich anzumelden.
Teilnahmebeiträge schließen das Programm sowie ggf. die Unterkunft und Verpflegung ein. Bei Abmeldung 3 Tage vor Seminarbeginn müssen wir eine Stornierungsgebühr von 50% der Teilnahmegebühr erheben.

 
 

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