Rahmenbedingungen und Handlungsstrategien für die kommunale Migrationspolitik in Berlin

im Auftrag des kommunalpolitischen forums e.V. (berlin)

Autoren: Uwe Stegemann, Ingo Stegemann, Dezember 2001

Preis: 5,00 EUR zzgl. Porto

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Den Gegenstand dieser Arbeit bilden die Art und das Ausmaß der gesellschaftlichen Integration von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft bzw. nichtdeutscher Herkunftssprache in die BRD, speziell in Berlin. Diese wird im Umgang von Menschen unterschiedlicher Herkunft miteinander z.B. durch Benachteiligungen, Diskriminierungen, Vorurteile und Ausgrenzungen reflektiert. Integration als umfassende, gleichberechtigte und selbstbestimmte Beteiligung von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft am gesellschaftlichen Geschehen und insbesondere am politischen Prozess besteht derzeit nur sehr bedingt. Freiheits- und BürgerInnenrechte (wie Vereins- und Versammlungsrechte, Rede-, Presse- und Demonstrationsfreiheit) sind für diese beschränkt. Nicht besser sieht es mit den politischen Beteiligungsrechten wie das passive und aktive Wahlrecht aus. Darüber hinaus wird ihnen auch der Zugang zu öffentlichen ämtern, beispielsweise in der Verwaltung, verwehrt. Die vorliegende Arbeit entstand im Auftrag des kommunalpolitischen forums e.V. (berlin). Sie befasst sich zum einen mit der Frage, in welchem politischen, rechtlichen, ökonomischen und sozialen Kontext sich Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in der Bundesrepublik befinden, und zum anderen, ob und in wie weit in Berlin von einer Integration dieser in das alltägliche Leben gesprochen werden kann. Den Bezirken wird dabei besondere Aufmerksamkeit gewidmet, da hier sowohl die negativen Effekte einer Ausgrenzungsstrategie als auch die positiven Effekte einer Strategie der Partizipation unmittelbar (er- bzw. weniger vermittelt) erfahrbar sind. In diesem Zusammenhang werden die rechtlichen, politischen und sozialen Rahmenbedingungen für eine entsprechende Einbeziehung der Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft dargestellt.

 
 

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