Bürgerhaushalt Berlin-Mitte

Vorschlag eines Beteiligungsverfahrens auf bezirklicher Ebenen
Studie im Auftrag des kommunalpolitischen forums e.V. (berlin)

Mai 2003

Preis: 2,50 EUR zzgl. Porto

bestellen

 

Vor allem auf bezirklicher Ebene haben sich die finanzpolitischen Rahmenbedingungen und damit die Gestaltungsspielräume für Politik extrem verändert. Neue Gestaltungsspielräume – derer es insbesondere unter den Bedingungen einer Haushaltsnotlage dringender denn je bedarf – können aber nur über eine entsprechende Prioritätensetzung von Politik geschaffen werden. Wie eine solche Prioritätensetzung zustande kommen kann, zeigt insbesondere die seit nunmehr 13 Jahren erfolgreich praktizierte Participative Haushaltsaufstellung (OP) in Porto Alegre, Brasilien. Hier werden Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanaufstellung vor Beschlussfassung durch das Parlament beteiligt. Die Haushalts-planaufstellung wird jährliche Plattform zur Diskussion zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik. Inzwischen wird Bürgerhaushalt bzw. ähnliche Formen direkt-demokratischer Einflussnahme auf Haushaltspolitik auf allen Kontinenten umgesetzt. In Europa hat der Bürgerhaushalt v.a. in Spanien, Frankreich, Schweden und Polen sowie in Deutschland in 30 Kommunen Einzug gehalten. Bürgerhaushalt ist zu einem Thema geworden, an dem Politik und Verwaltung in naher Zukunft nicht mehr vorbei kommen werden. Zumal der Bürgerhaushalt ein Politikansatz ist, der bisher zu einer deutlichen Verbesserung der Lebensqualität, zur Zurückdrängung von Klientelismus und Korruption sowie zu einem wachsenden Maß politischen Engagements der Bürger/innen und damit einem höheren Maß an Legimitation von politischen Entscheidungen geführt hat. Auch in Berlin gibt es seit mehr als einem Jahr eine Bündnisinitiative Bürgerhaushalt und eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt Berlin. In zahlreich geführten Gesprächen, in Diskussionen bzw. auf Veranstaltungen wurde immer wieder die Frage nach der Umsetzung eines solchen demokratischen Verfahrens zur Haushaltsplanaufstellung aufgeworfen. Das kommunalpolitische forum hat dies zum Anlass genommen, die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt Berlin zu beauftragen, ein Konzept für das Beteiligungsverfahren eines Bürgerhaushaltes am Beispiel des Bezirkes Mitte zu entwickeln. Dabei sollten Vorgehensweisen in anderen Kommunen ausgewertet, eine Verknüpfung mit dem Haushaltsaufstellungsverfahren der Verwaltung vorgenommen sowie ein Vorschlag für Zeitablauf und Methoden der Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Die Studie »Bürgerhaushalt Berlin-Mitte. Vorschlag für ein Beteiligungsverfahren auf bezirklicher Ebene« liegt nunmehr vor. Sie soll ein Angebot zur Diskussion und zum Handeln sein und zum Anlass genommen werden, um mit uns ins Gespräch zu kommen bzw. Ihre Anregungen und Vorschläge an uns weiter zu geben.

Dr. Petra Brangsch
Geschäftsführerin

 
 

MediaService