Haushaltskonsolidierung und der Anspruch sozialer Gerechtigkeit

18. November 2002, 19.00 Uhr

Podiumsdiskussion

Tagungsort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

 

Berlin ist pleite und betroffen sind alle, die in unserer Stadt leben und arbeiten. Wie kann diese Krise bewältigt werden? Wird es möglich sein "von oben" den großen Wurf zu konzipieren, der mit einem Schlag alle Probleme löst? Liegt der Schlüssel zur Konsolidierung im Verzicht auf soziale, kulturelle Leistungen und in Opfern der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und der Bürger/innen? Alle Erfahrungen mit einem solchen Ansatz von Haushaltskonsolidierung sprechen dagegen.
Welche Wege gibt es, auf denen ein Kurs der Haushaltskonsolidierung mit dem Anspruch sozialer Gerechtigkeit in Übereinstimmung zu bringen ist?
Die Stadt Porto Alegre (Brasilien) wurde dadurch bekannt, dass zur Lösung einer Haushaltskrise hier Haushaltspolitik - Aufstellung, Verabschiedung und Umsetzung des Haushaltsplans - einer weitgehenden demokratischen Gestaltung und Kontrolle unterworfen wurde. Der Erfolg dieses Kurses - des Orcamento Participativo - spiegelt sich in den Veränderungen der Lebensbedingungen aller sozialen Schichten in Porto Alegre wider. Diesem Beispiel folgten viele andere Kommunen in der Welt. In Europa z.B. in Barcelona (Spanien) und Saint Denis (Frankreich). Selbst in Deutschland wird versucht, diese Erfahrungen umzusetzen, insbesondere auch von Kommunen, die über ein Haushaltssicherungsgesetz verfügen.
Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) und die Rosa-Luxemburg-Stiftung e.V. laden zu einer Diskussion der Erfahrungen von Porto Alegre und Brasilien ein.
Als Referenten und Diskussionspartner stehen Ihnen zur Verfügung:

  • Ubiritán de Souza, Außerordentlicher Sekretär im Haushalts- und Finanzkabinett, Staatsregierung Rio Grande do Sul, Brasilien
  • Orlando A. dos Santos Junior, Projektdirektor für städtische Entwicklungsprozesse bei FASE
  • José Clovis de Azevedo, Rektor der Universität do Sul
  • Prof. Bernd Fichtner, Universität Siegen

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