Mehr Beteiligungs- und Entscheidungsrechte für Berlinerinnen und Berliner
Wie wurden sie genutzt und was haben Sie gebracht?

4. Juli, 18.00 - 20.00 Uhr

Tagungsort: Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum 304)
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

Einladung als PDF

 

Vor zwei Jahren – am 16. Juni 2005 – hatte das Berliner Abgeordnetenhaus die Landesverfassung geändert und die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den Bezirken beschlossen. Darüber hinaus wurde den Bürgerinnen und Bürgern eine Reihe von neuen Mitwirkungsmöglichkeiten und Informationsrechten eingeräumt.

Seit dem Inkrafttreten der Gesetze sind 2 Jahre vergangen. Wie und in welchem Maße haben Berlinerinnen und Berliner ihre neuen Gestaltungsrechte genutzt? Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt? Warum waren Initiativen erfolgreich und warum nicht? Mit welchen Hindernissen mussten Sie kämpfen? Wie haben sich Politik und Verwaltung verhalten? Wo sehen Sie bereits heute konkreten Änderungsbedarf? Was hat sich bewährt, was nicht? Haben die Bezirksverordnetenversammlungen ihre Geschäftsordnung der neuen Gesetzeslage angepasst? Welche Erfahrungen haben Einwohnerinnen und Einwohner, Initiativen und die BVV damit gemacht?

Diese und weitere Fragen würden wir gern mit Ihnen diskutieren. In diesem Zusammenhang wird auch der Landesverband „Mehr Demokratie e.V.“ über erste Ergebnisse eigener Untersuchungen zu den o.g. Fragen vorstellen.

 

Die Veranstaltung findet statt
am 4.7.2007 18.00 - 20.00 Uhr
im Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum 304)
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin
und ist eine Veranstaltung des kommunalpolitischen forums e.V. (berlin) unter Mitwirkung von Mehr Demokratie e.V. (Landesverband Berlin-Brandenburg). Als Sachverständige und kompetente Gesprächspartner stehen Ihnen Dr. Renate Harcke und Dr. Michael Efler von Mehr Demokratie e.V. zur Verfügung..

Wir würden uns freuen, wenn Sie unserer Einladung folgen würden. Informationsmaterialien zu den neuen Beteiligungsmöglichkeiten in Berlin erhalten Sie zu Beginn der Veranstaltung. Über eine Rückmeldung bis zum 27. Juni 2007 wären wir Ihnen dankbar.

Bei weiteren Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 030-26 30 52 60 oder 0177-811 19 62).

 
 

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