Bezirkliche Kultur – Kunst- und Kulturförderung als kommunalpolitische Aufgabe

Diskussionsveranstaltung

mit Sabine Schöneburg (Fachbereichssekretärin Theater und Bühnen / Darstellende Kunst, ver.di Berlin-Brandenburg), Dr. Christa Juretzka (Leiterin des Fachbereiches Kunst und Kultur im Bezirksamt Pankow) und Matthias Zarbock (kulturpolitischer Sprecher DIE LINKE BVV Pankow)

Sonnabend, den 09. März 2013, von 10.00 bis 13.00 Uhr

EDEN***** STUDIOS
Breite Straße 43, 13187 Berlin
Verkehrsverbindung: U+S Bhf Pankow, dann Tram M1, M50 oder Bus 107, 155, 250, 255 bis Pankow-Kirche
Lageplan

Einladung als PDF

„Hochkultur“ oder „kulturelle Basisarbeit“? Subventionierte Wagner-Zyklen an den Berliner Opern oder Förderung der Kleinkunst und Kiezkultur? Berlinale als Imagefaktor für die Bundeshauptstadt oder kulturelle Bildung für alle als Voraussetzung für eine aktive Teilhabe an der Gesellschaft? – Allen diesen und ähnlichen Fragen ist eines gemeinsam falsch: Das „oder“! Wenn wir aber dieses „oder“ durch „und“ ersetzen, ist das nicht angesichts chronisch leerer öffentlicher Kassen dann die versuchte Quadratur des Kreises?

Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V. sieht seit 2004 eine neue Gefährdung der Berliner Kulturlandschaft: „Sie trifft insbesondere die bevölkerungsnahe, stadtteilbezogene Kulturarbeit, die unter den sog. ,freiwilligen Leistungen‘ der Bezirke subsumiert. Hinter diesen verbergen sich zu fast 50% die Kulturaufwendungen der Bezirke.“ Sie sollten damals im Zuge der haushaltspolitischen Zwänge gestrichen werden. „Damit ist die Basis der Berliner Kulturlandschaft akut und existentiell gefährdet: die bezirkliche Kulturarbeit, repräsentiert durch die Kulturämter mit ihren Veranstaltungs- und Bürgerhäusern, Galerien, Regionalmuseen und ihrer Kulturförderung, über die Grenzen Berlins hinaus bekannt durch wegweisende Projekte, Ausstellungen, Experimente, konzeptionelle Entwicklungen. Die Zusammenarbeit mit Stadtentwicklung, mit den Quartiersmanagements, mit den Jugend- und Bildungseinrichtungen, mit den Akteuren der interkulturellen Arbeit steht auf dem Spiel.“
   (Stadtteil-Kulturarbeit in Berlin muss erhalten bleiben!, Kulturpolitische Gesellschaft e.V., Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 104, I/2004)

Im 1. Halbjahr 2012 wandten sich 11.663 Bürger/-innen mit einer Petition „Für den Erhalt der kulturellen Einrichtungen in Berlin-Pankow“ an das Abgeordnetenhaus und forderten den unverzüglichen Stopp des Raubbaus an der Kultur in Pankow.

Demgegenüber stellte der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses in einer von den Koalitionsfraktionen SPD und CDU eingebrachten Stellungnahme lapidar fest:

„Die Kultur in den Bezirken leistet für das Land Berlin wesentliche und wichtige Aufgaben für die kulturelle Infrastruktur, kulturelle Teilhabe und Bildung, daher gilt es zu berücksichtigen:

1. Bei dem Bericht über die „Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit“ zeigen sich Schwächen: Verantwortlichkeiten sind nicht geklärt, er ist zu heterogen und kann nicht verifiziert werden. Wir bitten deshalb, das Berichtssystem zu reformieren. Der Bericht sollte von den Bezirken vorgelegt und nicht länger vom Senat fortgeschrieben werden. Wir empfehlen dem Hauptausschuss deshalb, den Auftrag an die Bezirke zu geben und im Unterausschuss Bezirke zu behandeln. Auf dieser Basis soll die Auseinandersetzung im Kulturausschuss zukünftig aufgenommen werden.
2. Die KLR  [Kosten- und Leistungs-Rechnung – kf berlin] ist kein Instrument, künstlerische Produktionsprozesse adäquat darzustellen, sie zu bewerten und mit Finanzmitteln auszustatten. Es muss zu einer neuen Verständigung über angemessene, von allen Bezirken akzeptierte Bezugsgrößen kommen. Wichtige Ziele sind dabei die Infrastruktursicherung und Qualitätsstärkung.
3. Die Koalitionsfraktionen haben die Zuschüsse an die Bezirke um 50 Millionen Euro erhöht und heben den Etat für die Kultur an. Wir erwarten von den Bezirken, analog dazu ihren Etat für die bezirkliche Kulturarbeit zu erhöhen.
4. Nach guten Erfahrungen in der Kulturverwaltung, möchten wir die Bezirke anregen, das kameralistische System der Kulturinstitutionen zu reformieren. Es muss für Institutionen die Möglichkeit geben, Reserven zu bilden und somit eigenständig und längerfristig planen zu können.“

   (Abgeordnetenhaus von Berlin, 17. Wahlperiode, Beschlussprotokoll Kult 17/8 vom 14. Mai 2012)

Wie soll es weitergehen mit der bezirklichen Kulturarbeit? Liegt das Problem in der mangelnden gesetzlichen Absicherung von öffentlichen Kulturangeboten? Ist die bezirkliche Kulturarbeit immer wieder in Gefahr, solange sie nicht als Pflichtaufgabe klar bestimmt und festgeschrieben wird, also als „streichfähig“ gilt – sowohl in Pankow als auch anderswo in Berlin?
Diese Fragen sollen auf dem Podium und mit allen Gästen diskutiert werden.

Wir würden uns freuen, wenn wir Ihr Interesse wecken konnten und Sie unserer Einladung folgen. Wir bitten Sie, Ihre Anmeldung bis spätestens 05.03.2013 per E-Mail oder Fax an uns zu übersenden.

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0171-43 39 420 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).