Mittwoch, 11. November 2020, 18.00 bis 20.00 Uhr
Dokumentation
Präsentation Ronneburg
Referentenentwurf Neue Mobilität
Referentenentwurf Wirtschaftsverkehr
Rot-Rot-Grün hat 2018 das erste Mobilitätsgesetz beschlossen und damit bundesweit Geschichte geschrieben. Mit dem Mobilitätsgesetz wird das Ziel verfolgt dem Umweltverbund gesetzmäßig in allen Bereichen Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr einzuräumen. Im ersten Abschnitt des Mobilitätsgesetzes wurde ein allgemeiner Teil, der öffentliche Personennahverkehr und der Radverkehr geregelt. Anfang 2020 brachte der Senat die erste Gesetzesänderung ein, um auch den Fußverkehr umfassend zu regeln und zu verbessern. Noch hat das Abgeordnetenhaus diesen Gesetzesteil nicht beschlossen. In der Zwischenzeit ist bereits für die zweite Novellierung der Referentenentwurf für Regelungen zu neuer Mobilität und zum Wirtschaftsverkehr veröffentlicht worden. Im Zuge eines breiten Diskussionsprozesses ist eine Gesetzesvorlage entstanden, die den Blick auf Innovationen im Bereich der Mobilität lenkt. Ebenso wird der Wirtschaftsverkehr adressiert, der künftig stadtverträglich abgewickelt werden soll. Über die Inhalte des Referentenentwurfs und mögliche Verbesserungen wollen wir mit Expertinnen und Experten im Bereich der Mobilität diskutieren.
Moderation:
Kristian Ronneburg (Verkehrspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus)
Die Anzahl der Teilnehmenden ist begrenzt. Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger und bestätigter Anmeldung möglich!
Um Anmeldung wird gebeten bis Donnerstag, 05.11.2020 .
Diese Veranstaltung fand in der Vergangenheit statt und wird nur noch zu archivzwecken aufgeführt.
