Demokratie braucht Regeln, aber keine Reglementierungen – wie wurde die direkte Demokratie genutzt und was hat es gebracht?

Dienstag, 17.03.2009, 18.00 Uhr – 20.00 Uhr

Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin
Lageplan

Einladung als PDF

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in den Jahren 2005 / 2006 wichtige Elemente der direkten Demokratie auf Bezirks- und Landesebene neu eingeführt bzw. bedeutend erweitert. Seitdem gehören Bürger- bzw. Volksbegehren und Bürger- bzw. Volksentscheide zu immer stärker genutzten Instrumentarien der Einflussnahme durch die Bürgerinnen und Bürger auf die politischen Entscheidungsprozesse. Darüber hinaus wurde den Bürgerinnen und Bürgern eine Reihe von weiteren neuen Mitwirkungsmöglichkeiten und Informationsrechten eingeräumt.

Das Abgeordnetenhaus wird gemeinsam mit Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern u.a. das Bezirksverwaltungsgesetz auf den Prüfstand stellen und einer Evaluierung unterziehen:

• Wie und in welchem Maße haben Berlinerinnen und Berliner ihre neuen Gestaltungsrechte genutzt?
• Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?
• Warum waren Initiativen erfolgreich und warum andere nicht?
• Wie haben sich Politik und Verwaltung verhalten?
• Wie kam der Termin zum Volksentscheid zur Einführung der Wahlpflicht von Ethik und Religion zustande?
• Wo sehen Sie bereits heute konkreten Änderungsbedarf? Was hat sich bewährt, was nicht?

Diese und weitere Fragen würden wir gern mit Ihnen diskutieren.

Als kompetente Gesprächspartner/innen stehen Ihnen Frau Dr. Marianne Suhr, Vorsteherin der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Herr Dr. Peter-Rudolf Zotl, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Verwaltungsreform, Kommunikations- und Informationstechnik im Abgeordnetenhaus von Berlin sowie Herr Dr. Michael Efler von Mehr Demokratie e.V. zur Verfügung.

Die Moderation erfolgt durch Herrn Christian Posselt, Mehr Demokratie e.V..

Wir würden uns freuen, wenn wir Ihr Interesse wecken konnten und Sie unserer Einladung folgen. Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 26305260 oder Funk: 0177-8111962).

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Pohle
Vorsitzende