Die BVVen sind gewählt. Und wie wird nun regiert?

Workshop über die Grundlagen der Arbeit der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen mit Peter Ottenberg

Sonnabend, 29. Oktober 2016, 09.00 – 13.00 Uhr

Tagungsgebäude am Franz-Mehring-Platz
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Seminarraum 1 (im 1. Obergeschoss)
Lageplan

Einladung als PDF

Am 18. September 2016 sind in Berlin nicht nur ein neues Landesparlament, sondern auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) gewählt worden, und es ist auch die eine oder der andere „Neue“ in dieses Organ der bezirklichen Selbstverwaltung eingezogenen. Und wie wird nun regiert? Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) lädt zu diesem Workshop ein, um über die Grundlagen der Arbeit in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen zu informieren.

In unserem Workshop »Die BVVen sind gewählt. Und wie wird nun regiert?« werden Grundlageninformationen über
• die allgemeine Rechtsstellung und Aufgaben der Bezirke,

• die kommunalpolitischen Steuerungsinstrumente der BVV (Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks),
• Informationsrecht, Initiativrecht: Empfehlungen und Ersuchen,
• Kontrollrecht gegenüber dem Bezirksamt, Entscheidungsrecht
vermittelt. Darüber hinaus werden die aktuellen Gesichtspunkte im Konstituierungsprozess (Ausschüsse, Geschäftsordnung) beleuchtet.

Die Veranstaltung wendet sich an die „Neuen“ auf diesem Gebiet, ist sicher aber auch als Auffrischung für „Alteingesessene“ und alle interessant, die am Thema Berliner Bezirksverordnetenversammlungen interessiert sind.

Als Referenten hat das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) den langjährigen Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Rat der Vorsteher*innen und Autor eines Kommentars zum Bezirksverwaltungsrecht Peter Ottenberg gewonnen (vgl. dazu auch: Kommentar zum Berliner Bezirksverfassungsgesetz (BezVG)).

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Die Teilnahmegebühr beträgt 5 € Bitte überweisen Sie Ihre Teilnahmegebühr vorab auf unser Konto. Bitte bringen Sie den Überweisungsbeleg zum Workshop mit.

Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Dienstag, den 25.10.2016.

Anmeldung über unser Kontaktformular
oder per E-Mail an kommunalpolitisches.forum@berlin.de
oder per Fax an (030) 26 39 17 30 31 82.

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0151-18 93 48 93 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).