Europa ist hier. Was geht mich zu Hause Europa an?

Diskussionsforum

Dienstag, den 28. Januar 2014, 17.00 bis 20.00 Uhr

Tagungsgebäude
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Seminarraum 3
Lageplan

Einladung als PDF

Europapolitik ist für viele Bürgerinnen und Bürger schwer erkennbar und fassbar. Sie berührt aber für alle immer konkreter ihre unmittelbaren Interessen – sei es, wenn sie den Wasserhahn aufdrehen, Strom verbrauchen oder den öffentlichen Nahverkehr nutzen. Es sind stets europäische Regelungen mit im Spiel. Ein großer Teil unserer Gesetzgebung wird heute schon durch Brüssel bestimmt. Drei Viertel aller EU-Rechtsvorschriften werden heute auf lokaler und regionaler Ebene umgesetzt. Der Einfluss der europäischen Gesetzgebung, also Richtlinien, Verordnungen usw. auf unsere Kommunen wächst. Europa ist inzwischen unser Alltag.
Berlin entwickelt sich immer mehr zur europäischen Metropole. Ausländische Gäste, Touristen und Beschäftigte prägen immer stärker das Stadtbild und sind wichtige wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ethnische Grundlagen. Sie machen zunehmend Berlin aus. Damit sind aber auch Fragen und Konflikte der europäischen Freizügigkeit verbunden. Diese gilt es zu meistern. Die Wege sind politisch zu definieren.
»Europäisch denken und lokal handeln« ist ein Motto der Zukunft, denn Europa gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dabei stehen die Verteidigung und die Wiedererlangung des Öffentlichen im Mittelpunkt: der öffentlichen Daseinsvorsorge, des Gemeineigentums, des öffentlichen Raumes, der sozialen Dienste. Kurz: Es geht vor allem um die Gewährleistung der sozialen und bürgerlichen Rechte und Freiheiten.
Die Stadt Berlin kann für die verschiedensten Aufgaben EU-Fördermittel in Anspruch nehmen. Wofär bietet die EU interessante Fördermöglichkeiten für die Kommunen? Welche Förderinstrumentarien gilt es zu verbessern?

Diskussionsforum mit

• Martina Michels, Mitglied des europäischen Parlaments (MdEP),
• Dagmar Pohle, stellv. Bürgermeisterin und Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales in Marzahn-Hellersdorf und
• Carsten Schatz, MdA, Sprecher für Bund- und Europapolitik der Linksfraktion Berlin.

Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Dienstag, den 24.01.2014.
Ihre Anmeldung wird registriert, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass keine gesonderte Bestätigung erfolgt.

Anmeldung: E-Mail an kommunalpolitisches.forum@berlin.de
oder über unser Kontaktformular.

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0151-18 93 48 93 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).