Grundlagen für die Gestaltung von Kommunalpolitik

Ein Bildungsangebot für neu gewählte Verordneten und Abgeordnete, Nachrücker/-innen und Bürgerdeputierte.

Wochenendseminar

15./16. Oktober 2011, Beginn: 10.00 Uhr

Wannseeforum
Wannseeheim für Jugendarbeit e.V., Hohenzollernstraße 14, 14109 Berlin
Lageplan

Einladung als PDF

Am 18. September wurden in den 12 Berliner Bezirken neue Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Die gewählten Vertreter/-innen der Parteien werden sich als Fraktionen bis zum 30. Oktober 2011 konstituieren. Viele ziehen zum ersten Mal als Bezirksverordnete oder Bürgerdeputierte in die Kommunalparlamente ein. Die Berliner Verfassung und das Bezirksverwaltungsgesetz bilden die rechtlichen Grundlagen ihres Handelns. Über welche Entscheidungsbefugnisse verfügen die Bezirksverordnetenversammlung und seine einzelnen Vertreter/-innen? Welche Möglichkeiten bietet die Geschäftsordnung? Über welche finanziellen Spielräume verfügt ein Bezirk und wie gestaltete ich die kommende Haushaltsplanaufstellung 2012/13 mit?

Das kommunalpolitische forum e.V. (berlin) lädt zu diesen Fragen zu einem Wochenendseminar ein.

Ablauf

Sonnabend, 15.10.2011:

• 10.00 – 13.00 Uhr
  Das Bezirksverwaltungsgesetz – Rechtsgrundlagen für das Handeln der Bezirksverordneten und das Bezirksamt
  Referent: Peter Ottenberg, Leiter des Büros der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
• 13.00-14.00 Uhr
  Mittagspause
• 14.00-17.00 Uhr
  Wie arbeitet eine Fraktion – Erfahrungen aus der BVV-Arbeit
  Gesprächspartner: Thilo Urchs, Christian Petermann
• ab 19.00 Uhr
  Abendessen
  Abendliches Gespräch mit Bezirksstadträten/-innen und Bezirksverordneten im Atrium.

Sonntag, 16.10.2011:

• 10.00-13.00 Uhr
  Der Bezirkshaushalt – Wie ist der Haushalt aufgebaut und wie ist er zu lesen?
  Referentin: Frau Haupt, Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
• 13.00-14.00 Uhr
  Mittagspause
• 14.00-16.00 Uhr
  Budgetierung – Das System der Finanzzuweisung an die Bezirke
  Referent: Dr. Jens-Peter Heuer, Staatssekretär in der SenWTF, langjähriger Bezirksstadtrat für Jugend und Finanzen

Die Tagungsstätte bietet Übernachtungsmöglichkeiten in 2-Bettzimmern an. Da die Anzahl der Übernachtungsplätze begrenzt ist, werden die Anmeldungen entsprechend ihres Eingangs berücksichtigt. Nach dem 06.10.2011 erfolgt eine Teilnahmebestätigung per e-Mail.

Die Teilnahmegebühr beträgt 20,00 Euro und wird vor Ort entrichtet. In ihr sind Übernachtungskosten, Veranstaltungsmaterialien, Getränke, Imbiss bzw. Kuchen und Mittagessen enthalten.

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0171-43 39 420 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).