Instrumente der direkten Demokratie Bürgerbegehren, Volksbegehren – Berliner Erfahrungen und Bilanz

Diskussionsforum

Mittwoch, 17.04.2013, 18.00 bis 21.00 Uhr

Haus der Demokratie
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
Lageplan

Einladung als PDF

Vortrag von Dr. Michael Efler als PowerPoint- Präsentation

In Berlin fanden in den zurückliegenden Jahren verschiedene Bürgerbegehren, Volksbegehren und ein erfolgreicher Volksentscheid statt. Seit den deutlichen Verbesserungen von 2005/2006 auf Bezirksebene und in der Landesgesetzgebung haben Bürgerinnen und Bürger immer häufiger die Instrumente der direkten demokratischen Entscheidung genutzt. Zurzeit läuft die Unterschriftensammlung für das 8. Berliner Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“.
Welche Erfahrungen wurden mit den zahlreichen Volks- und Bürgerbegehren in Berlin gesammelt? Wie organisiert man so etwas? Welche Netzwerke sind notwendig? Wie können moderne Medien eingesetzt werden? Welche Bilanz wird gezogen und welche gesetzlichen Änderungen wären zukünftig erforderlich?

Diese und weitere Fragen sollen auf dem Podium und mit

• Ulrike von Wiesenau (Pressesprecherin des Berliner Wassertisches)
• Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V., Mitinitiator des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“)
• Burkhard Entrup (Kita-Volksbegehren, Hort-Volksbegehren) und
• Dr. Sebastian Fasbender (Initiative „Aufwachen Berlin“ – Volksbegehren Nachtflugverbot)

und allen Gästen diskutiert werden.
Moderation: Dr. Elke Reuter, Vorstandsmitglied des kommunalpolitischen forums e.V. (berlin)

Wir würden uns freuen, wenn wir Ihr Interesse wecken konnten und Sie unserer Einladung folgen. Wir bitten Sie, Ihre Anmeldung bis spätestens 11.04.2013 per E-Mail oder Fax an uns zu übersenden.

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0171-43 39 420 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).