Podiumsdiskussion
Dienstag, 28. Oktober 2008, 19.30 – 21.30 Uhr
Kreuzberg Museum
Adalbertstraße 95A, 10999 Berlin
Lageplan
Berlin startet im Herbst 2008 eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger/innen. Gerade in den Einwanderungsbezirken, in denen rund 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung kein Wahlrecht hat, ist die Einführung des kommunalen Wahlrechts entscheidend für die Legitimation der demokratischen Prozesse: die Wahlen zur BVV und kommunale Abstimmungen. Wir fragen: Lässt sich eine Ungleichbehandlung von EU- und Nicht-EU-Bürger/innen rechtfertigen? In welchem Zusammenhang stehen Integration und politische Teilhabe? Was verändert sich durch die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EUBürger/innen?
Es diskutieren:
Moderation: Christian Stahl
Eine gemeinsame Veranstaltung von August Bebel Institut, Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik BiwAK e.V,
kommunalpolitisches forum e.V. (berlin), Mehr Demokratie e.V.
Diese Veranstaltung fand in der Vergangenheit statt und wird nur noch zu archivzwecken aufgeführt.
