Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger/innen!

Mehr Demokratie beim Wählen?

Podiumsdiskussion

Dienstag, 28. Oktober 2008, 19.30 – 21.30 Uhr

Kreuzberg Museum
Adalbertstraße 95A, 10999 Berlin
Lageplan

Flyer als PDF

 

Berlin startet im Herbst 2008 eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger/innen. Gerade in den Einwanderungsbezirken, in denen rund 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung kein Wahlrecht hat, ist die Einführung des kommunalen Wahlrechts entscheidend für die Legitimation der demokratischen Prozesse: die Wahlen zur BVV und kommunale Abstimmungen. Wir fragen: Lässt sich eine Ungleichbehandlung von EU- und Nicht-EU-Bürger/innen rechtfertigen? In welchem Zusammenhang stehen Integration und politische Teilhabe? Was verändert sich durch die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EUBürger/innen?

Es diskutieren:

  • Christina Emmrich
    Bezirksbürgermeisterin (Linke)
  • Sigrid Klebba

    Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur,
    Bildung und Sport. Friedrichshain-Kreuzberg (SPD)
  • Gabriele Vonnekold
    Bezirksstadträtin für Jugend
    Neukölln (Bündnis90/Die Grünen)
  • Garip Balci
    Allmende, Haus für alternative
    Migrationspolitik und Kultur e.V.
  • Mustafa Yeni
    Vorsitzender Migrationsausschuss
    der IG Metall-Berlin

Moderation: Christian Stahl

 

Eine gemeinsame Veranstaltung von August Bebel Institut, Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik BiwAK e.V,
kommunalpolitisches forum e.V. (berlin), Mehr Demokratie e.V.


Veranstaltungsort

Veranstaltungsinfo

Diese Veranstaltung fand in der Vergangenheit statt und wird nur noch zu archivzwecken aufgeführt.