Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung

Podiumsdiskussion

Freitag, den 28. Februar 2014, 16.00 bis 19.00 Uhr

Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner
Prenzlauer Allee 227-228, 10405 Berlin
Veranstaltungsraum ist ausgeschildert
Lageplan

Einladung als PDF

Mitwirkungs- und Beteiligungsrecht der Bürgerinnen und Bürger sind – frei nach Fontane – »ein weites Feld«. Da lässt sich nicht nur mit der Verwaltung lange und trefflich streiten. Da gibt es viele Unklarheiten, viele Fragen. Die kommunalpolitischen Bildungsträger im Land Berlin haben in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, zur Aufklärung beizutragen. Das kf berlin hat zum Beispiel zuletzt im Oktober 2013 zum Thema „Stadtwerk und Stromnetz in Berlin. Worum geht es beim Volksentscheid am 3. November?“ eine Veranstaltung über Volksentscheide im Land Berlin durchgeführt.

Diesmal sollen folgende Probleme der Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik diskutiert werden:

• Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen im Land Berlin,
• Pflicht und/oder Kür, Bürgerbeteiligung im Vorfeld kommunalpolitischer Entscheidungen,
• Wutbürger oder Partner? Zeitlich, thematisch und lokal begrenzte Bürgerinitiativen im Spannungsfeld von Partikular- und Gemeininteressen.

Podiumsdiskussion mit

• Jens-Holger Kirchner, stellv. Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Pankow,
• Dr. Michail Nelken, Mitglied der Linksfraktion in der BVV Pankow und
• Peter Ottenberg, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Rat der Vorsteher/-innen.
• Moderation: Burkhard Kleinert, Bürgermeister a.D. Pankow und Vorstandsmitglied kf berlin e.V.

Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Dienstag, den 25.02.2014.
Ihre Anmeldung wird registriert, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass keine gesonderte Bestätigung erfolgt.

Anmeldung: E-Mail an kommunalpolitisches.forum@berlin.de
oder über unser Kontaktformular.

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0151-18 93 48 93 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).