Konsequenzen und Herausforderungen der Umsetzung des neuen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst für die Berliner BezirkeKonsequenzen und Herausforderungen der Umsetzung des neuen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst für die Berliner Bezirke

16. November, 17.00 – 20.00 Uhr

Tagungsort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5 (Raum 113)

Einladung als PDF

Nach fast dreijähriger Diskussion über die Zukunft des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Berlin verabschiedete das Abgeordnetenhaus im Mai 2006 das novellierte Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD), in dem die Aufgaben des ÖGD und entsprechende Zuständigkeiten auf Landes- und Bezirksebene verankert sind. Die Novellierung des Gesundheitsdienstgesetzes von 1994 war dringend erforderlich, weil sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen gravierend verändert hatten (Einführung der Pflegeversicherung als SGB XI und des SGB IX zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Ersatz des BSHG durch das SGB XII, Veränderungen im Rahmen der so genannten Gesundheitsreformen, Bezirksgebietsreform 2001 und die Berliner Verwaltungsreform).

Mit dem neuen und modernen Gesetz soll der ÖGD im besten Sinne reformiert werden. Jetzt geht es um die Umsetzung des Gesetzes. Welche Ziele werden für den ÖGD im Gesetz verankert? Welche Aufgaben und Zuständigkeiten wird es im Bereich des ÖGD zukünftig geben? Welche Anforderungen ergeben sich daraus für die Bezirke und insbesondere für die Bezirksverordnetenversammlung für die Umsetzung des Gesetzes?

Wir würden uns freuen, Sie zu unserer Veranstaltung begrüßen zu können. Mögliche weitere Informationen erhalten Sie über unsere Geschäftsstelle. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Platzzahl begrenzt und eine Anmeldung unbedingt erforderlich ist.

Die Veranstaltung findet statt
am 16.11.2006 17.00 – 20.00 Uhr
im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5 (Raum 113)

Die Impulsreferate halten:

Hermann Schulte – Sasse, Staatssekretär für Gesundheit Ingeborg Simon, Gesundheitsexpertin der Linkspartei Berlin

Teilnehmerbeitrag
Es wird ein Teilnehmerbeitrag von 5,– EUR erhoben.
Für Hartz-IV-Empfänger kostenlos.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unserer Einladung folgen.
Über eine Rückmeldung bis zum 13. November 2006 wären wir Ihnen dankbar.

Bei weiteren Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 030-26 30 52 60 oder 0177-811 19 62).