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Stadtwerk und Stromnetz in Berlin

Worum geht es beim Volksentscheid am 3. November?

Mittwoch, den 23. Oktober 2013, 17.30 bis 21.00 Uhr

Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin-Mitte
Saal 304
Lageplan

Einladung als PDF

 

Inzwischen sind es 56 Verbände und Organisationen, die beim Bündnis des Berliner Energietischs mitmachen. Egal ob Attac, Naturfreunde oder GEW – ihnen allen geht es um die Umsetzung der Energiewende in Berlin: Die Stromerzeugung soll Schritt für Schritt auf erneuerbare Energiequellen umgebaut werden. Weg von Atomstrom und weg von der klimaschädlichen Kohleverstromung. Dazu soll ein Stadtwerk als Berliner Landesunternehmen gegründet werden, das bereits vorhandene Erzeugungskapazitäten bündelt und neue Öko-Stromerzeugung aufbaut. Aber die Energiewende erfordert auch einen Umbau des Stromnetzes, damit es mehr dezentrale Stromerzeugung – auch in privaten Haushalten und bei den Wohnungsbauunternehmen – geben kann. Diese beiden Ziele verfolgt der Gesetzentwurf des Energietischs, über den am 3. November in Berlin abgestimmt wird.

Momentan gibt es in Berlin eine Übermacht des Stromkonzerns Vattenfall. 94 Prozent des Berliner Vattenfall-Stroms werden aus Kohle erzeugt und es ist kein ernsthaftes Umsteuern in Sicht. Dazu ist es ein Tochterunternehmen von Vattenfall, das in Berlin das Stromnetz betreibt und jedes Jahr Millionengewinne an den Mutterkonzern überweist. Da aber 2014 die Konzession für das Stromnetz ausläuft, besteht jetzt die Chance einen neuen Netzbetreiber zu bestimmen.
Der Gesetzentwurf des Energietischs sieht die Gründung einer kommunalen Netzgesellschaft vor, die auch noch in Sachen demokratischer Kontrolle und Transparenz ein Vorreiter in Deutschland wäre.

Wir wollen diskutieren, was die Vor- oder Nachteile des Gesetzes sind, das am 3. November im Volksentscheid zur Abstimmung steht.

Für die Diskussion stehen zur Verfügung:

  • Harald Wolf, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE.LINKE im Abgeordnetenhaus, ehemaliger Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen,
  • Prof. Dr. Jochen Franzke, apl. Professor für Verwaltungswissenschaft, Vorstandsmitglied des Kommunalwissenschaftlichen Instituts an der Universität Potsdam
  • Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e.V., Mitinitiator des Volksbegehrens »Neue Energie für Berlin«

Um Anmeldung wird gebeten bis spätestens Montag, den 21.10.2013.

Anmeldung: E-Mail an kommunalpolitisches.forum@berlin.de
oder über unser <a href="“>Kontaktformular.

 

Für eventuelle weitere Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstelle (Tel.: 0171-43 39 420 oder E-Mail: kommunalpolitisches.forum@berlin.de).


Veranstaltungsort


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Veranstaltungsinfo

Diese Veranstaltung fand in der Vergangenheit statt und wird nur noch zu archivzwecken aufgeführt.